Wann geht es los?
Stream der Ausschusssitzung des Bezirksparlamentes
Was bedeutet die Aufnahme auf die Vorhabenliste der Bäderbetriebe?
Die Aufnahme in diese Liste ist ein erster Erfolg. Leider ist damit kein einziger Cent für die Planung oder den Bau verbunden. Ein weiterer Wehrmutstropfen: Auf dieser liste befinden sich etliche Maßnahmen zum Teil schon weit über 10 Jahre.
Deshalb gilt es nun nicht locker zu lassen und gemeinsam weiter zu kämpfen. Wir brauchen jetzt vor allem die finanziellen Mittel und der Bezirk muss die Planungen für den Standort einleiten.
Was ist bisher passiert?
Das Bezirksparlament hat eine Arbeitsgruppe gegründet, die aus Vertretern aller Parteien besteht. Auf Grundlage dieser Hinweise wurde das Bezirksamt beauftragt, geeignete Standorte für die Realisierung eines Freibades zu finden.
Hier finden Sie den Auftrag an das BezirksamtDie dafür vom Bezirksamt zu Grunde gelegten Kriterien sind u.a. folgende:
- bauplanungsrechtliche Einordnung
- Zentralität
- Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
- Kosten
- Lärm- und Umweltbelastung
Die Aussagen des Bezirksamtes findet ihr hier:
Antwort des Senats zur Machbarkeitsstutie FreibadDiese Untersuchung wurde am 17.02.2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Dabei wurden im Kern drei Standort indentifiziert:
- Biesdorfer Baggersee
- Biesdorfer Friedhosweg
- Jelena-Santic-Friedenspark
Am 08. Oktober 2020 befasste sich das Bezirksparlament mit den Standorten. Mit 30 Stimmen wurde sich mehrheitlich in einer geheimen Abstimmung für den Standort Jelena- Santic-Friedenspark ausgesprochen. Der Biesdorfer Friedhofsweg erhielt 12 Stimmen. Damit ist der Biesdorfer Friedhofsweg allerdings nicht aus dem Rennen, da es sich lediglich um ein Meinungsbild handelte. Denn sollte bei der weiteren Planung etwas gegen den ausgewählten Standort sprechen, könnte man entsprechend ausweichen.
Wie geht es jetzt weiter?
Leider ist die entscheidende Frage der Finanzierung noch nicht beantwortet. Der Senat jedenfalls stellt weiterhin keine Mittel für den Bau bereit.
Außerdem muss noch ein so genannten Bebauungsplanverfahren begonnen werden, um so an dem Standort Baurecht zu ermöglichen. Dies wurde leider noch nicht begonnen.
Einen ernüchternden Sachstand findet ihr hier:
Antwort des Senats zum Stand der Umsetzung eines Freibades Antwort des Senats zur Finanzierung eines Freibades in Marzahn-HellersdorfDas macht auch deutlich, dass neben dem Bau auch ein Betreiber des Bades gefunden werden muss. Hier gibt es gute Neuigkeiten: Der zuständige Sportausschuss hat sich dafür ausgesprochen, bei der Betreibersuche nicht nur der Berliner Bäderbetriebe einzubeziehen. Auch private Betreiber sollen zum Zuge kommen können, sofern sie einen schnelleren Baubeginn und Eintrittspreise auf dem Niveau der BBB ermöglichen.